Berliner Woche

Der Jahreskreis ist für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zweigeteilt: In Sitzungswochen und in Wahlkreiswochen bzw. in sitzungsfreie Wochen.
Pro Jahr gibt es 22 bis 24 Sitzungswochen. Im Normalfall sind es pro Monat zwei Wochen Berlin und zwei Wochen sitzungsfreie Zeit.
Die Berlinwoche ist fest strukturiert, obgleich in bestimmten Situationen der so genannte Sitzungskalender leicht verändert ist, so zum Beispiel durch Sondersitzungen des Parlaments, der Ausschüsse, der Fraktionen und ihrer Gremien.
An dieser Stelle wird die traditionelle Sitzungswoche aus der Sicht der CDU/CSU-Fraktion vorgestellt.
Für alle Fraktionen des Parlaments ist der Kalender in Bezug auf die vereinbarten Plenar- und Ausschusstage – im Regelfall Mittwoch, Donnerstag und Freitag - gleich. Alle weiteren Details legen die Fraktionen jeweils selbst fest.
 
Montag
Am Nachmittag tagen die Vorstandsgremien der Unionsfraktion im Jakob-Kaiser-Haus: 15.00 Uhr der Geschäftsführende Vorstand, 16.00 Uhr der Fraktionsvorstand.
Meine Berliner Sitzungswoche beginnt eigentlich noch im Wahlkreis mit Teamsitzungen im Markkleeberger Büro, mit Veranstaltungen im Wahlkreis oder Foren in Berlin. Hin und wieder finden bereits montags ab 11.00 Uhr öffentliche Anhörungen meines Ausschusses (Familie, Senioren, Frauen und Jugend) statt.
Den späten Montagnachmittag nutze ich im Abgeordnetenbüro - es befindet sich im Gebäude Unter den Linden 71 im früheren DDR-Volksbildungsministerium, um die Terminlage der laufenden Woche abzustimmen, den Postberg abzuarbeiten, über eingegangene Einladungen zu entscheiden sowie Bürgeranfragen zu erörtern.
Am Montagabend kommen die Landesgruppen der Fraktion zumeist in den Vertretungen ihrer Länder beim Bund zusammen. Die 16 sächsischen CDU-Abgeordneten beraten im Normalfall ab 19.30 Uhr in der Sächsischen Landesvertretung in der Brüderstraße in Berlin-Mitte (hinter dem ehemaligen Staatsratsgebäude).
 
Dienstag
Dieser Tag gehört quasi ganz der Fraktion: Jeweils ab 8 Uhr beraten beispielsweise die Kommission Aufbau Ost (mit den Unionsabgeordneten aus allen neuen Bundesländern) sowie der Arbeitskreis Kommunalpolitik mit den Fraktionsmitgliedern, die auch auf kommunalpolitischer Ebene aktiv sind.
Ab 9.30 Uhr treten die Arbeitsgruppen der Fraktion zusammen, so auch die AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Jakob-Kaiser-Haus, in der ich Mitglied bin. Die AG-Sitzungen dauern normalerweise bis Mittag.
Bevor die Beratungen beispielsweise der Arbeitnehmergruppe der Fraktion um 13 oder 14 Uhr beginnen, bleibt eine knappe Stunde Zeit für das Büro.
Um 15 Uhr tritt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion an traditioneller Stätte im Reichstag zusammen. Diese Sitzung dauert rund zwei Stunden, aber manchmal, je nach Umfang der Tagesordnung, auch doppelt so lang. Im Anschluss daran finden hin und wieder so genannte fraktionsoffene Beratungen zu aktuellen Themen statt. Am Abend finden meist verschiedene Veranstaltungen von Interessenverbänden statt, die die Abgeordneten aktuell über Forderungen und Zielstellungen informieren wollen.
 
Mittwoch
Der Mittwoch ist zweigeteilt: Am Vormittag tagen die 22 Ausschüsse im Paul-Löbe-Haus, das zwischen Spree und Reichstag liegt. Ab 13 Uhr kommen die Abgeordneten zur Fragestunde der Bundesregierung im Plenarsaal im Reichstag zusammen. Daran schließen sich zumeist so genannte Aktuelle Stunden an, die von den Fraktionen beantragt werden können. Gegen 17 Uhr sind die Debatten zur Aktuellen Stunde beendet. An den Abenden können wieder eine Reihe von Veranstaltungen, darunter Parlamentarische Abende von Spitzenverbänden der Wirtschaft und aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen, wahrgenommen werden.
 
Donnerstag
Dieser Tag ist Plenumstag. Er beginnt 9.00 Uhr. Zuvor gibt es die Möglichkeit, an einer ökumenischen Morgenandacht im Reichstag im dafür eigens eingerichteten Andachtsraum teilzunehmen. Wenn es die Terminlage erlaubt, nehme ich mir die morgendliche "Auszeit". Die Andacht wird von Abgeordneten und Mitarbeitern des Bundestages gestaltet.
Das Donnerstag-Plenum läuft jeweils ohne Pause bis in die späten Abendstunden. Parallel tagen im Bedarfsfalle die Arbeitsgruppen der Fraktionen und regelmäßig nach 13 Uhr die Gruppe der Frauen der Unionsfraktion. In diesem Gremium werden frauen- und familienpolitische Themen gemeinsam mit entsprechenden Experten beraten und diskutiert.
 
Freitag
Dieser Tag ist wiederum Sitzungstag und beginnt im Anschluss an die Morgenandacht 9.00 Uhr. Die Debatten im Plenarsaal dauern freitags normalerweise bis in den späten Nachmittag. Am Freitagabend sowie samstags zum Wochenabschluss besuche ich zumeist Veranstaltungen in meinem Wahlkreis.

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