Aktuelles

19.12.2017, 11:11 Uhr
 
Weihnachten 2017 mit leeren Händen und ohne Hoffnung?

Das politische Jahr 2017 geht wie keines je zuvor mit so vielen offenen Fragen zu Ende. Die völlig ungewohnte Situation in der Bundespolitik ist für alle Betroffenen – für Bürgerinnen und Bürger wie für deren Vertreterinnen und Vertreter im Parlament sowie für die in Regierungsverantwortung Stehenden – ausgesprochen schwierig. Vor vier Jahren war es uns gelungen, rund eine Woche vor Heiligabend erneut eine Große Koalition feierlich zu unterschreiben. Das dicke Papier lag nach langen und zähen Verhandlungen – ich war im familienpolitischen Bereich für die Union damals mit dabei – verheißungsvoll auf dem Gabentisch der Politik. Freudestrahlend standen die Koalitionäre in einer Reihe. Jeder der Unterzeichner hatte ein Exemplar in den Händen und hob es zufrieden, hoffnungsvoll in die Höhe – für unzählige Fotoaufnahmen. Die will heute wohl kaum noch jemand sehen.

In diesem Jahr gibt es zu Weihnachten ein solches Zukunftspapier nicht. Es geht ganz offenbar nicht mehr „alles so seinen Gang“, erst recht nicht nach einem so unterschiedlichen demokratischen Votum bei der Wahl vom 24. September.

Wir sollten gemeinsam akzeptieren, dass die Suche nach Kompromissen zwischen den unterschiedlichsten politischen Parteien nicht in das Korsett eines 90-Minuten-Krimis im Fernsehen gepresst werden kann. Ich erwarte nur eines, dass die beiden stärksten Parteien jetzt alle ihre Egoismen vor den weiteren Gesprächen an der Garderobe des Bundestages freiwillig ablegen. Nur so können sie offen und fair für unser Vaterland in Europa und für die Bürgerinnen und Bürger verhandeln.

Eines sollten die Akteure auch im Blick auf das Weihnachtsfest bedenken: Sie führen Verhandlungen zum Wohle unseres Landes. Sie schreiben nicht eine neue Heilsgeschichte zur Rettung der Welt. Sie sind Beauftragte auf Zeit, um die bürgerlichen Freiheiten und Rechte in diesem unserem Lande zu wahren und zu sichern. Das heißt aber ganz bestimmt nicht, die Menschen mit neuen Regelwerken und mit fortschreitender Bevormundung immer abhängiger vom Staat zu machen oder der Gesellschaft in ihrer Vielfalt mit immer mehr Paragraphen die Luft zum Atmen zu nehmen.

Der noch freie Platz auf dem Gabentisch der Bundes-Politik gibt uns allen die Chance, die Aufmerksamkeit wohl mehr auf die Weihnachtsbotschaft zu richten: " ... Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen!". Allein diese schlichten Worte reichen zum Nachdenken über das aus, was das Neue Jahr und die Politik 2018 zu leisten hat.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen in Nah und Fern ein frohes, hoffnungsvolles und gesegnetes Weihnachtsfest 2017 und für das neue Jahr vor allem Zuversicht!

Ihre Katharina Landgraf  MdB