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17.01.2018, 14:48 Uhr
 
55. Jahrestag der Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrags

Am 22. Januar 2018 wird der 55. Jahrestag der Unterzeichnung des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrags („Élysée-Vertrag“) durch Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle begangen. Aus diesem Anlass wird der Bundestag eine Sondersitzung durchführen, die ganz im Zeichen der Weiterentwicklung der deutsch-französischen Partnerschaft steht.

Die Präsidien des Deutschen Bundestags und der Französischen Nationalversammlung haben gemeinsam entschieden, anlässlich dieses Jahrestages Sondersitzungen der beiden Parlamente einzuberufen. Am Vormittag des 22.Januar tagt der Bundestag in Berlin und am Nachmittag die Nationalversammlung in Paris. In der Debatte im Bundestag wird dabei der Präsident der Nationalversammlung François de Rugy sprechen, in der Debatte in Paris Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble.

Im Rahmen der Sitzungen soll eine gemeinsame Resolution der beiden Parlamente mit einem gleichlautenden Text verabschiedet werden. Darin werden die deutsche Bundesregierung und die französische Staatsregierung aufgefordert, einen erneuerten Élysée-Vertrag zu erarbeiten.

Zudem ist vorgesehen, ein „Deutsch-Französisches Parlaments-Abkommen“ vorzubereiten, das im kommenden Jahr abgeschlossen werden soll. Außerdem  werden bilaterale Initiativen und die Umsetzung grenzüberschreitender Projekte angeregt.

Die Initiative wird als gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beim Bundestag eingebracht.

Mehr Informationen unter folgendem Link:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw04-elysee-vertrag/536950