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13.12.2018, 16:19 Uhr
 
Kulturgut Buch fördern – Buchpreisbindung erhalten

Wir haben diese Woche, in der Plenarsitzung am Freitag, die Empfehlung der Monopolkommission zur Abschaffung der Buchpreisbindung diskutiert und die Regierungskoalition in einem Antrag dazu aufgerufen, der Empfehlung der Kommission nicht Folge zu leisten. Der Antrag von CDU/CSU und SPD wurde im Bundestag einstimmig angenommen!

Die Monopolkommission* ist der Meinung, dass das eigentliche Ziel der Buchpreisbindung, der Schutz des Buches als Kulturgut, weder klar definiert sei noch könne ein klarer Wirkungszusammenhang zwischen diesem Ziel und dem Gesetz zur Buchpreisbindung hergestellt werden. Zwar könne die Buchpreisbindung etwa den Strukturwandel zulasten des stationären Buchhandels abbremsen, jedoch nicht aufhalten. Auch hinsichtlich der zunehmenden Digitalisierung sei es fraglich, ob die durch die Buchpreisbindung geschützte Infrastruktur überhaupt relevant bleiben wird. Die Kommission empfiehlt daher, das kulturpolitische Ziel zum Schutz des Buches erst einmal klar zu definieren, die Schutzdefizite zu prüfen und dann zu entscheiden, mit welchen Instrumenten diese Defizite behoben werden könnten.

Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung auf, der Empfehlung der Monopolkommission zur Abschaffung der Buchpreisbindung nicht zu folgen und sich innerhalb der EU für deren weiteren Erhalt einzusetzen.

Der Buchpreis fördert regionale Wirtschaftsstrukturen und gewährt den Bestand von klein- und mittelständischen Buchhandlungen auf lokaler Ebene.

Wir empfehlen daher, am Schutz des Kulturgutes Buch, der Vielfalt in der deutschen Literatur- und Buchhandlungslandschaft sowie an bewährten Maßnahmen zur Vielfaltssicherung – wie dem Deutschen Buchhandlungspreis – festzuhalten sowie weitere vielfaltsfördernde Maßnahmen zu prüfen.

(* Die Monopolkommission ist ein ständiges, unabhängiges Beratungsgremium, das die deutsche Bundesregierung, die gesetzgebenden Körperschaften sowie die Öffentlichkeit auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts und der Regulierung berät.) 


[14.12.2018]