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03.07.2020, 15:11 Uhr
 
Das fossile Zeitalter in Deutschland geht ... unwiderruflich zu Ende

Verlässlich, sozialverträglich, rechtssicher - Deutschland steigt aus der Kohle aus! Wir haben heute, am 3. Juli 2020, im Bundestag das Kohleausstiegsgesetz und zuvor das Strukturstärkungsgesetz für die Kohleregionen beschlossen.

Das Kohleausstiegsgesetz sieht vor, die Kohleverstromung schrittweise zu verringern und bis spätestens Ende 2038 ganz zu beenden. Auf dem Weg, aus den Kohleregionen Zukunftsregionen zu gestalten, wird der Bund den Strukturwandel bis 2038 mit bis zu 40 Milliarden Euro unterstützen – für den Umbau der Wirtschaft und den Ausbau der Infrastruktur.

Wir brauchen neue Arbeitsplätze und einen Strukturwandel, der nun vorbereitet werden kann. Ein Strukturbruch wie 1990 in den neuen Bundesländern darf sich für unsere Menschen nicht wiederholen!

Mit der Energiewende hat sich Deutschland ein großes Ziel gesetzt: eine grundlegende Umstellung der Energieversorgung - weg von nuklearen und fossilen Brennstoffen, hin zu regenerativen Energien. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das verbindlich sowohl aus der Kernenergie als auch aus der Kohleenergie aussteigt. Dieser Transformationsprozess bringt wesentliche Veränderungen im Energiebereich, aber auch in Gesellschaft und Wirtschaft mit sich. Wir berücksichtigen dabei die energiepolitischen Aspekte und nehmen zugleich die Regionen und Beschäftigten in den Blick.

Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie (CDU) sagte im Bundestag zu Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz: "Heute schaffen wir Sicherheit für Klimaschutz und Nachhaltigkeit. Allein dadurch reduzieren wir den CO2-Ausstoß um ein Drittel! Und schaffen neue Arbeitsplätze mit aktivem Strukturwandel!"

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kohleausstiegsgesetz-1716678

 

[03.07.2020]