Neues aus dem Bundestag

Novelle - Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021)


Wir haben heute im Bundestag mit den Stimmen unserer Koalition den Gesetzentwurf zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2021) verabschiedet. Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmeier: „Die EEG-Novelle 2021 setzt ein klares Zukunftssignal für mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbare Energien. Wir formulieren in der Novelle erstmals gesetzlich das Ziel der Treibhausgasneutralität noch vor dem Jahr 2050 für den in Deutschland erzeugten und verbrauchten Strom. Zugleich legt der Entwurf die notwendigen Schritte fest, „um das Ziel von 65 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030 zu erreichen“.

Mit dem neuen EEG sollen sich die Stromkapazitäten aus Solar bis 2030 beinah verdoppeln, die Kapazität der Windräder an Land um ein Drittel ausgebaut werden. Wir setzen auch auf Anreize vor allem für kleine Solar-Anlagen etwa auf Wohnhäusern: Befreiung von der EEG-Umlage, Mieterstrommodelle, bessere Bedingungen für Altanlagen, die nach 20 Jahren aus der EEG-Förderung fallen.

Die Förderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist und bleibt vorerst der Motor des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Stromsektor.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz gibt es seit 2000. Es legt fest, dass Energieunternehmen Ökostrom vorrangig abnehmen müssen. Betreiber von Wind-, Solar- und Biogasanlagen erhalten für ihren Strom eine feste Einspeisvergütung. Das EEG hat wesentlich dazu beigetragen, dass der Anteil der Erneuerbaren an der Stromproduktion in Deutschland massiv gestiegen ist.

[17.12.2020]