Kalenderblatt

1991: Erstmals wählt gesamtdeutscher Bundestag den Bundeskanzler

Helmut Kohl wird mit 378 von 644 abgegebenen Stimmen erneut zum Bundeskanzler gewählt.

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1992: Konstituierende Sitzung der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundesrat und Bundestag

Nach der deutschen Wiedervereinigung soll sich eine Kommission mit möglichen Grundgesetzänderungen und -ergänzungen befassen. Für größere Verfas-sungsänderungen kommt im Laufe der knapp zweijährigen Arbeit keine notwendige Mehrheit zustande.

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1916: Reichstag beschließt Herabsetzung des Rentenalters für Arbeiter von 70 auf 65 Jahre

Nachdem Angestellte bereits seit 1911 mit 65 Jahren in Rente gehen konnten, be-schließt der Reichstag einstimmig, dieses Renteneintrittsalter auch für Arbeiter festzulegen.

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1991: Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur Krise in der Golfregion und zum Einmarsch sowjetischer Truppen in Litauen

Parlament verabschiedet zwei Resolutionen, in denen der Irak zum Rückzug aus Kuwait aufgefordert und die Sowjetunion zur Beendigung ihrer militärischen Interventionen in Litauen aufgefordert werden. Die Krise in der Golfregion führt zum Zweiten Golfkrieg der USA gegen den Irak, der am 16. Januar 1991 beginnt. Litauen hatte am 11. März 1990 seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion erklärt.

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1920: Tote bei Demonstration vor dem Reichstagsgebäude

Während der Verhandlung der Weimarer Nationalversammlung zum Betriebsrätegesetz demonstrieren vor dem Reichstagsgebäude Anhänger der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) und der Kommunisten. Die Preußische Sicherheitspolizei eröffnet das Feuer, 42 Men-schen kommen ums Leben.

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1912: Letzte Reichstagswahl im Kaiserreich vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges

Die SPD erreicht 34,8 Prozent der Stimmen und stellt nach der Stichwahl am 25. Januar mit 110 Abgeordneten erstmals die stärkste Fraktion. Die sogenannte Hungerwahl steht unter dem Einfluss steigender Lebensmittelpreise.

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1952: Deutscher Bundestag stimmt für Beitritt zur Montanunion

Nach einem dreitägigen Sitzungsmarathon stimmen die Abgeordneten für den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und legen damit einen Grundstein für die europäische Integration.
 
1990: 9. Volkskammer der DDR verabschiedet neues Reisegesetz

Per Gesetz wird den Bürgern der DDR die uneingeschränkte Reisefreiheit eingeräumt und das Recht gewährt, Devisen zu erwerben. Zuvor war das Reisen ins „nichtsozialistische Ausland“ vor allem SED-Funktionären und anderen der Partei nahestehenden DDR-Bürgern vorbehalten.


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1995: Schlüsselübergabe für erstes Bundestagsgebäude in Berlin

Bundesbauminister Klaus Töpfer übergibt den Plattenbau des ehemaligen DDR-Volksbildungsministeriums an der Ecke Unter den Linden/Wilhelmstraße als erstes für den Bundestag fertiggestelltes Gebäude in Berlin an Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. 

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1983: Bundestag wird aufgelöst

Nachdem der Bundestag Bundeskanzler Helmut Kohl am 17. Dezember 1982 das Vertrauen entzogen hat, löst Bundespräsident Karl Carstens auf Vorschlag des Kanzlers das Parlament auf und ordnet Neuwahlen für den 6. März 1983 an.

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1957: Zehn saarländische Abgeordnete für den Bundestag

Der saarländische Landtag wählt zehn Abgeordnete aus seiner Mitte für den Bundestag. Nach einer Volksabstimmung am 23. Oktober 1955 war das Saarland Teil des Bundesgebietes geworden.


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