Kalenderblatt

1894: Wilhelm II. weiht Reichstagsgebäude ein

Zehn Jahre nach der Grundsteinlegung durch Kaiser Wilhelm I. legt sein Enkel den Schlussstein und weiht das Gebäude ein.

Wissenschaftliche Dienste WD 1 - 3010 - 017/17 Seite 49

Informationsquelle des „Kalenderblatts“: „Parlamendarium“ der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages 

 

1926: Reichstag verbietet Abgabe von Pornografie an Jugendliche

Mit 248 gegen 158 Stimmen nimmt der Reichstag das „Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutzschriften“ an. Die Gegner des Gesetzes missbilligen es als unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheit der Kunst.

1957: Deutscher Bundestag beschließt Atomgesetz

Das Gesetz regelt die friedliche Nutzung von Kernenergie und ionisierenden Strahlen in Deutschland.

1987: Deutscher Bundestag verbietet Bleibenzin

Der Bundestag beschließt, dass ab dem 1. Februar 1988 an Tankstellen kein verbleites Normalbenzin mehr angeboten werden darf.

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1914: Reichstag stimmt erneut Kriegskrediten zu

In der zweiten Abstimmung über die Gewährung von Kriegskrediten votieren alle Fraktionen des Reichstages für die Kredite. Karl Liebknecht (SPD) lehnt als einziger Abgeordneter die Gewährung ab, woraufhin sein Parteivorstand ihm eine offizielle Rüge erteilt.

1989: 9. Volkskammer der DDR legt SED-Korruption offen

In einem Bericht macht der Untersuchungsausschuss der Volkskammer Korruption in der SED-Spitze bekannt.

1990: Erste gesamtdeutsche Bundestagswahlen

Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung wählen die Deutschen ein gesamtdeutsches Parlament.

1992: Deutscher Bundestag ratifiziert Maastrichter Vertrag

Mit großer Mehrheit (543 gegen 17 Stimmen) stimmen die Abgeordneten dem Vertrag vom 7. Februar 1992 über die Gründung der Europäischen Union zu.

1993: Deutscher Bundestag beschließt Gründung der Deutschen Bahn AG

Der Bundestag billigt die Zusammenlegung der westdeutschen Bundesbahn und der ostdeutschen Reichsbahn sowie deren privatwirtschaftliche Neuorganisation als Deutsche Bahn AG.

1999: Deutscher Bundestag setzt Parteispenden-Untersuchungsausschuss ein

Der Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein, um Vorwürfe gegen die CDU wegen der Annahme illegaler Spenden aufzuklären. 

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1989: 9. Volkskammer der DDR streicht Führungsanspruch der SED

Der Alleinführungsanspruch der SED war ein zentraler Baustein des politischen Systems der DDR und wird auf Antrag aller zehn Volkskammerfraktionen gestrichen.  

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1918: Neues Wahlgesetz führt Frauenwahlrecht ein

Das Reichswahlgesetz tritt in ganz Deutschland in Kraft. Es führt unter anderem das allgemeine aktive und passive Wahlrecht für Frauen ein. In Deutschland können Frauen daraufhin am 19. Januar 1919 erstmals wählen und gewählt werden.

1929: Reichstag lehnt Gesetz gegen Young-Plan ab

Der Reichstag lehnt mit großer Mehrheit den von nationalistischen Parteien eingebrachten Entwurf des „Gesetzes gegen die Versklavung des deutschen Volkes“ ab. Daraufhin kommt es zum Volksentscheid gegen den Young-Plan, der das nötige Quorum nicht erreicht. Wissenschaftliche Dienste WD 1 - 3010 - 017/17 Seite 48 

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1985: Delegation des Deutschen Bundestages besucht Sowjetunion

Unter der Leitung von Bundestagspräsident Philipp Jenninger bereist erstmals nach zwölf Jahren wieder eine Delegation des Deutschen Bundestages die UdSSR.

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1991: Deutscher Bundestag und Bundesrat setzen gemeinsame Verfassungskommission ein

Die gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesrat soll nach der Wiedervereinigung mögliche Grundgesetzänderungen ausloten.

2013: Deutscher Bundestag setzt erstmals Hauptausschuss ein

Der Bundestag setzt wegen der langwierigen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik einen Hauptausschuss ein, der bis zur Bildung regulärer Ausschüsse Gesetzentwürfe und Anträge berät. 

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1925: Reichstag ratifiziert Verträge von Locarno

Darin bestätigt Deutschland unter anderem seine im Friedensvertrag von Versailles festgelegte Westgrenze. 


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1871: Reichstag beschließt erstes Reichsmünzgesetz

Mit dem Gesetz wird die Mark als Zahlungsmittel eingeführt.

Wissenschaftliche Dienste WD 1 - 3010 - 017/17 Seite 47 

2004: Deutscher Bundestag beschließt Frauenquorum für die Bundeswehr

Der Bundestag beschließt ein Gleichstellungsgesetz, mit dem der Anteil der Soldatinnen auf 15 Prozent verdreifacht werden soll. 

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1999: Richtfest am Jakob-Kaiser-Haus

Das acht Gebäude umfassende Ensemble enthält Büros für Abgeordnete und ihre Mitarbeiter, Fraktionen und Verwaltung, Sitzungsräume, Gastronomie sowie das Pressezentrum. Es wird Ende 2001 fertiggestellt. 

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