Kalenderblatt

30.04.2019, 19:24 Uhr
 
3. Mai
1877: Reichspatentgesetz verabschiedet

Der Reichstag verabschiedet ein Patentgesetz, das der Industrialisierung Rechnung trägt und den gesetzlichen Erfinderschutz begründet.
 
1957: Deutscher Bundestag beschließt das Gleichberechtigungsgesetz

Mit dem „Gesetz über die Gleichberechtigung von Mann und Frau auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts“ werden unter anderem der Alleinvertretungsanspruch des Ehemannes bei der Vertretung gemeinsamer Kinder und sein Letztentscheidungsrecht in Eheangelegenheiten aufgehoben.

Informationsquelle des „Kalenderblatts“: „Parlamendarium“ der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages