Kalenderblatt

30.04.2019, 19:27 Uhr
 
6. Mai
1926: Reichstag lehnt Gesetzentwurf zur Fürstenenteignung ab

Nach einem erfolgreichen Volksentscheid zur Fürstenenteignung, der von SPD und KPD eingebracht worden war, lehnt der Reichstag den entsprechenden Gesetzentwurf mit 236 zu 142 Stimmen ab. Mehrere Gerichte hatten den Fürsten zuvor ein Recht auf Entschädigung für die Beschlagnahme ihrer Besitztümer während der Novemberrevolution 1918/19 zugesprochen.
 
1976: Deutscher Bundestag regelt § 218 neu

Nach fast zweijähriger kontroverser parlamentarischer Beratung in Bundestag und Bundesrat sowie der Anrufung des Bundesverfassungsgerichts stimmt der Bundestag mit den Stimmen von SPD und FDP mehrheitlich für die „erweiterte Indikationslösung“. Danach bleibt es bei einem grundsätzlichen Verbot des Schwangerschaftsabbruchs, jedoch wird unter bestimmten Voraussetzungen von einer Bestrafung der Schwangeren abgesehen.

Informationsquelle des „Kalenderblatts“: „Parlamendarium“ der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages